Die rechtlichen Must-Haves eines B2C Online-Shops
Vladislava DubininaGeschätzte Lesedauer: 2 MinutenFür die Händler, die zurzeit versuchen, kurzfristig einen Online-Shop auf die Beine zu stellen, haben wir einige Tipps zu den rechtlichen Bestandteilen eines Online-Shops zusammengestellt, um das Abmahnrisiko zu minimieren.
Um rechtlich auf der sicheren Seite zu sein, müssen folgende Rubriken gut sichtbar, permanent und nur mit einem Klick erreichbar sein: Impressum, AGB, Widerrufsrecht und Datenschutz. Wir haben für Sie eine Checkliste erstellt, um Ihnen die wichtigsten Punkte aufzuzeigen. Wir können aber nicht garantieren, dass es eine vollstädnige Liste ist.
1. Impressum
Achten Sie auf die Vollständigkeit dieser Angaben:
- Anbieter (Name/Firma des Unternehmens)
- Rechtsform
- Vollständige Anschrift
- Telefonnummer mit Angabe der telefonischen Erreichbarkeit
- Nummer und Buchstabe des Registereintrags, falls vorhanden
- USt-Identifikations-Nummer oder Wirtschaftsidentifikationsnummer
- Vermeiden Sie die Verwendung der Haftungsausschüsse
2. AGB
Diese Angaben dürfen im AGB nicht fehlen:
- Vollständige Anbieterkennzeichnung (Impressum)
- Kurze Beschreibung des Bestellvorgangs
- Hinweis, zu welchem Zeitpunkt der Kaufvertrag zustande kommt
Außerdem:
- Sorgen Sie dafür, dass der Kunde in den AGB gem. der gesetzlichen Musterbelehrung über das Widerrufsrecht informiert wird und heben Sie diese durch eine Formatierung/Hintergrundfarbe/Rahmen/Fettschrift hervor.
- Falls Sie die Rücksendekosten nicht tragen, müssen Sie den Kunden darauf hinweisen.
- Gestalten Sie die AGB übersichtlich und verwenden Sie eine gut lesbare Schriftgröße.
3. Widerrufsrecht
Um Abmahnungen möglichst gut entgegen zu wirken, sollte je eine Rubrik zum „Widerrufsrecht“ und „Widerrufsformular“ eingerichtet werden, die permanent und mit einem Klick auffindbar sind.
Bitte informieren Sie den Kunden gem. der gesetzlichen Musterbelehrung über das Widerrufsrecht (Vorlagen können Sie auf den Seiten Ihrer IHK finden).
Bitte verwenden Sie den gesetzlich vorgegebenen Text des Musterwiderrufsformulars. Individuell erstelltes Widerrufsformular ist kein Ersatz für das gesetzliche Musterformular (Vorlagen können Sie auf den Seiten Ihrer IHK finden).
4. Datenschutz
In dieser Rubrik sollten folgende Informationen enthalten sein:
- Benennung des Zwecks und Rechtgrundlage der Datenverarbeitung personenbezogener Daten sowie die Protokollierung im Zuge des Webseitenbesuchs.
- Information über das Recht zur Auskunft, Berichtigung und Löschung der Daten.
- Vollständigen Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten
- Benennung der erhobenen Daten im Rahmen der Bearbeitung von Aufträgen
- Bei Anlegen des Kundenkontos sollte auf das Prinzip der Datenminimierung geachtet werden und eine wirksame und aktive (Checkbox) Einwilligung eingeholt werden
- Hinweis auf die Speicherdauer der personenbezogenen Daten
Das waren einige wichtige Aspekte. Allerdings gibt es durchaus mehr Rechtliches zu beachten, um sich vor Abmahnungen zu schützen. In manchen Fällen ist es empfehlenswert einen Rechtsanwalt zu konsultieren oder sich an Dienstleister zu wenden, die Rechtstexte erstellen.
Für noch detailliertere Informationen, schauen Sie sich diese Mekrblätter zum Online-Handel und Fernabsatz an.
Projektreferentin Mittelstand-Digital Zentrum Handel